SYRIZA hat mit der ANEL die Regierung gebildet. ANEL wird vom AIB als rechtspopulistische Partei eingestuft, die mitverantwortlich für rassistische Spannung auf den Straßen Griechenlands 2012 war. Die Partei will die (Steuer-)Privilegien der othodoxen Kirche bewahren, ist gegen die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben und erhofft ein nationales Erwachen und Aufstehen der Griechen. ANEL ist im Europaparlament in der Fraktion der AfD. In der jungle world wurde die neue Koalition daher schon als Querfront bezeichnet.
Die neue griechische Regierung hat erste sozialpolitische Maßnahmen ergriffen. In der Migrationspolitik scheint sich ANEL nicht durchgesetzt zu haben. Zumindest sollen in Griechenland geborenene und aufgewachsene Kinder von Migranten die griechische Staatsbürgerschaft erhalten. Ebenso erfreulich ist die Abschaffung der besonders unmenschlichen Gefängnisse dritten Grades.
Im folgenden ein paar Links, die SYRIZAs Bündnis mit ANEL teils verteidigen, teils auf einer grundsätzlich solidarischen Basis kritisieren:
Die Jagd auf Tsipras ist eröffnet Peter Novak (Telepolis)
Tal der Ahnungslosen
Robert Misik
“Juden müssen keine Steuern zahlen” – Hat das der Syriza-Koalitionspartner
wirklich gesagt? Robert Misik
Eine Chance für die Bewegung Lower Class Magazine
Vom Hoffnungsträger zum kleineren Übel Heike Schrader vor der Wahl im ak
"Wir
vertrauen Syriza" Interview mit Moses Constantinis, dem Vorsitzenden des
Zentralrats der Juden in Griechenland
In
Europas Seele beschreibt GfP warum die neue griechische
Regierung die Rußlandsanktionen der EU ablehnt
Die „Unabhängigen Griechen“ Die rechte Flanke von Tsipras’
„Linksregierung“ von Thanassis Spanidis (DKP-Nachrichten)
Wann zahlt Deutschland seine Schulden an Griechenland? Peter Nowak auf
Telepolis
Die linke Syriza und die rechten „Unabhängigen Hellenen“, ein taktisches
Bündnis Niels Kadritzke bei griechenlandsolidarität
Siehe auch: