AfD & Co bei den Wahlen 2016

Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Bei den Landtagswahlen hat die AfD in BaWü 15%, in RLP 12,5 % und in SaAn gut 24 % der Stimmen erhalten. Die anderen rechtsradikalen Parteien bekamen nochmals 1,5-3 %.

Oskar Lafontaine und Sahra Wagen­knecht haben die Er­fol­ge der AfD bei den Land­tags­wah­len ge­nutzt, um de­ren Wäh­le­rIn­nen vor Ras­sis­mus­vor­wür­fen in Schutz zu neh­men und ihrer­seits er­neut eine Be­gren­zung der Flücht­lings­zah­len zu for­dern. Tages­spi­egel. Die da­hin­ter ste­hen­de Quer­front­stra­te­gie kri­ti­sie­ren Thomas Konicz in Mit natio­nalem Sozia­lis­mus gegen die AfD? (Tele­po­lis) und Mely Kiyak in Auch Ras­sis­ten wol­len Rente (Zeit)
Rassistischer Sozialprotest? Telepolis

Die AfD hat die Hochburgen der REPs aus den 90ern geerbt. BNR

Netz gegen Nazis hat unter Flüchtlingsfeindlichkeit und Law-and-Order-Politik werden zweistellig gewählt umfangreiche Wahlergebnisse und Wählerumfragen unter Rechten online gestellt.

Brauner Sonntag Autonome Antifa Freiburg

AfD zerdrückt rechte Konkurrenz Endstation Rechts
Die AfD ist gefährlicher als es die NPD war SZ
Die Zukunft der AfD:
Noch weiter nach rechts Tagesspiegel

Vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat die Auto­nome Antifa Frei­burg das Com­muni­que Rechts­radi­kale Par­teien und Struk­turen in Baden-Würt­tem­berg vor der Land­tags­wahl 2016 ver­öf­fent­licht. Darin geht sie auch auf die Ver­bin­dun­gen der AfD zur Nazi-Bur­schen­schaft Saxo-Silesia und der Iden­titä­ren Ak­tion ein.

Stephan Hebel schaut sich in Rassismus für's Reihen­haus das angeb­lich freund­liche Ge­sicht der AfD näher an. Den Co-Vor­sit­zen­den der Bundes-AfD und Spit­zen­kan­di­daten in BaWü Jörg Meuthen be­schreibt er als smar­ten Ras­sis­ten der kulti­vier­­te Hetze be­treibt und warnt: Wer wis­sen will, was die AfD so ge­fähr­lich macht, sollte ihren „bür­ger­lichen“ Flü­gel nicht vergessen.

Andreas Kemper hat einige Punkte aus dem Ent­wurf des AfD-Grund­satz­pro­gramms ver­öffent­licht und kommentiert.
Was will die AfD? (WDR) Umfangreiche Darstellung der Pro­gram­me der AfD von Ab­trei­bung bis Wis­sen­schaft mit Stel­lung­nahmen der Kan­di­da­tIn­nen und Fakten.

AfD, mehr als Rassismus

Kommunalwahl in Frankfurt ...

Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kom­mu­nal­wahl in Frank­furt hat die AfD 8,9 % der Stim­men erhal­ten. Die BFF haben leicht ver­loren und kom­men auf 2,7 %. NPD und REPs sind auf je 0,3% ab­ge­stürzt. Nazis und an­dere Rechte haben also gut 12 % der Stimmen erhalten (Wahlbeteiligung: 39%).

Die bei den Aktionen gegen PEgIdA & Co akti­ven Par­tei­en haben Zuge­winne er­zielt: Öko­Linx kommt nun auf 2,1 % und einen zwei­ten Stadt­ver­ord­ne­ten, die Par­tei Die Linke 8,0 % (+2,5, 8 statt 5 Sitze) und Die Partei 1,4 % (+1,2, 1 Sitz)

Vorläufiges Endergebnis Ffm, FR, FAZ

... und in Hessen

Landesweit liegt das vorläufige Endergebnis für die AfD in den Kreisen und kreisfreien Städten bei 11,9 %.

In den Kommunen konnte die AfD häufig nicht antreten. Wo stattdessen NPD, REPs oder rechtsgerichtete Wählergemeinschaften antraten erreichten sie ähnliche Ergebnisse wie die AfD.

Nach den vorläufigen Endergebnissen erreichte die NPD in Büdingen 10,4 %, die Freie Liste Biblis des Nazis Hans-Peter Fischer liegt bei 31,4 %, die REPs erreichten in Hanau 9,6%..

Erste Interpretationen der Trendergebnisse mit Beispielen aus Hessen gibt es in AfD und NPD: Rechte Wahlerfolge bei Kommunalwahl in Hessen von Netz gegen Nazis und Kommunalwahl Hessen: Grüne stürzen ab bei Telepolis
In Wie treten wir dem Rechtsruck entgegen verwirft das Lower Class Magazin die gän­gige Nicht­wäh­le­rIn­nen- eben­so wie die Pub­li­kums­be­schimp­fung und for­dert eine anti­fa­schis­ti­sche Stra­te­gie­dis­kus­sion

Berichte und Kommentare zu den vorläufigen Endergebnissen: Rechtsruck in Hessen und Schwarz-Grün in Frankfurt abgewählt (HR), CDU gewinnt knapp die Wahl in Frankfurt FR

Lotta hatte Rechte Kandi­da­turen bei den Kom­munal­wah­len in Hes­sen be­reits vor der Wahl in Alle mit dabei analysiert

Demo gegen rechte Wahlerfolge in Frankfurt

Etwa 300-400 AntifaschistInnen demonstrierten am 7. März in Frankfurt gegen den Rechtsruck bei den Kommunalwahlen. FNP, @NoFragida

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