Im Vorfeld dieser Podiumsdiskussion sind uns von den Organisatoren einige Fragen gestellt worden, die zur Strukturierung und Organisierung der Diskussion dienen sollten. Diese Fragen - wie z.B. ob Kapitalfraktionen sich in einer ökonomischen Krise wähnen müssen, um "Faschismus" als politische Option zur Aufrechterhaltung und Verschärfung von Verwertungsbedingungen durchsetzen zu wollen - scheinen uns wesentlich dadurch motiviert zu sein, dass sie die notwendigen Bestandteile und Durchsetzungsbedingungen eines faschistischen Gesellschaftsordnungsmodells herausfinden wollen; insgesamt aber hatten wir den etwas hilflosen Eindruck gewonnen, dass sie unter einem starren und mechanistischen Verständnis von gesellschaftlichen Prozessen kranken und damit von vorneherein an Erklärungskraft und vor allem an politischem Gebrauchswert verlieren.
Man kann es sich einfach machen und auf einer abstrakten Ebene annehmen, dass es natürlich dann zu einer faschistischen politischen Ordnung kommen wird, wenn die bestimmenden gesellschaftlichen Herrschafts- und Machtfraktionen sich dafür entscheiden und der antifaschistische Kampf gegen dieses Vorhaben verloren geht. So eine Annahme kann man dann noch differenzieren und jeweilige Wechsel- und Relevanzverhältnisse der einzelnen Machtblöcke untereinander untersuchen. Ob wir uns heute aber aktuell mit dieser Frage dringend beschäftigen sollten, wagen wir vorsichtig zu anzuzweifeln.
Obwohl eine solche Herangehensweise sicherlich viele wichtige Grundannahmen liefert, die oftmals die politische Praxis strukturieren, erscheint ein solches Wissen aufgrund seines allgemeinen Charakters oftmals ziemlich leer. Dieser allgemein-abstrakte Charakter führt dann auch in aller Regel dazu, dass vermeintlich kritische Positionen stark an ihrer intendierten Radikalität einbüßen.
Die Autonome Antifa hat sich z.B. stets darum bemüht den antifaschistischen Kampf in eine Gesamtperspektive grundlegender Gesellschaftskritik einzubinden, d.h. auf den Zusammenhang von "Faschismus" und kapitalistischen Verwertungsbedingungen hinzuweisen. 1 Dieses Hinweisen hatte meistens jedoch eher einen erinnernden und somit aufschiebenden Charakter: wenn wir auf dem zentralen Transparent der Demonstration gegen das faschistische Tagungszentrum Hetendorf neben der konkreten Forderung dieses Zentrum wegzubekommen auch noch schrieben "Hinter dem Faschismus steht das Kapital", dann wurde das Transparent für uns mehr zu einem Merkzettel, dass irgendwie auch eine Verbindung zwischen diesen beiden Begriffen aufgezeigt werden müsste, als dass es wirklich Anspruch auf eine radikale Erklärung dieses Zusammenhangs erheben konnte. Außer irgendwelchen geknallten Hardcore-Spießern war diese Parole auch jedem und jeder mehr oder weniger egal - im Gegensatz zu der Forderung, dass dieses Zentrum weg müsse. Hier litt der Wille zur Erklärung unter Allgemeinheit. Wenn wir jetzt auf dem Plakat gegen den Nazi-Aufmarsch am 03.April fordern "Deutschland wegkürzen", dann ist das ein ähnliches Verstecken hinter derartig abstrakten Begriffen, dass sich daraus nur wenig direkte, eingreifende und im Eingreifen verändernde Praxis entfalten lässt. Wenn man nicht die Vorstellung einer grundlegenden Revolutionierung dieser beschissenen Verhältnisse in eine neo-theologisierende Vorstellung eines Messianismus oder der Ereignishaftigkeit von Veränderung - also dessen, was per se nicht-antizipierbar in die Welt hereinbricht - propagieren will, dann ist dieses Vorhaben jeweils am konkreten Material deutlich, d.h. praktisch zu machen. Ansonsten würde uns nur eine Art chassidisches Moment bleiben, sich stets für dieses Ereignis bereit zu halten und das eigenen Leben für die Ankunft der Revolution offen zu halten.
Vereinfachend 2 könnte man sagen, dass die autonome Antifa ohne es explizit thematisch zu machen, diese Schwierigkeit und den Theoretizismus gerade der bundesdeutschen Faschismusdefinitionen spürte und sich nur äußerst zurückhaltend an diesen Debatten beteiligte: nicht umsonst fand ein bedeutender Teil der linken, marxistischen Diskussion um Faschismus im Umfeld der sogenannten ultra-theoretizistischen "Staatsableitungsdebatten" der 70er Jahre ff. statt.
Und in dieser Nachfolge scheinen uns auch die uns vorgelegten Fragen zu stehen.
Wir wollen jetzt versuchen einen anderen Weg aufzuzeigen, einen, den die autonome Antifa in ihrer politischen Praxis zumeist eingeschlagen hat.
Dieser erste, tastende Versuch ist natürlich wenig geeignet gesellschaftliche Vorgänge insgesamt zu erklären und bemüht sich eher unter Auslassung der ganzen Diskussion um Autoritarisierung/Faschisierung der Staatsapparate, des Verhältnisse von "Ökonomie" und "Politik" etc., die Notwendigkeit eines kontinuierlichen, vielschichtigen Kampfes gegen die erklärt faschistische Szene aufzuzeigen.
Unserer Ansicht nach würde diese Podiumsdiskussion dann einen Sinn erhalten, wenn wir hier um die Perspektiven und Relevanzen von Antifaschismus heute streiten würden.
Neben den "großen" politischen Attacken 3 auf diesen, sind wir heute auch damit konfrontiert, dass eine ganze Reihe von theoretischen Annahmen über die mögliche gesellschaftliche Bedeutung von Faschismus darunter leidet, dass sie insgesamt sich in einer theoretisch-philosophischen Tradition befinden, die ihren Ausgangspunkt in einer Kopplung der Begriffe Politik und Staat finden. Dieses neuzeitliche politische Denken bestand grob gesagt darin, dass "Politik" immer als Sphäre des Erscheinens der Allgemeinheit des Gemeinwesens bestimmt wurde und dieses Gemeinwesen im Staat seinen Ausdruck hatte. "Politik" ist demnach etwas, was ungefähr auf dieser Ebene agiert bzw. auf sie hinaus will. Aus dieser Sicht heraus, lässt sich dementsprechend die Frage nach der gesellschaftlichen Relevanz der faschistischen Bewegung leicht beantworten: es gibt sie nicht. Auf keiner Ebene der parlamentarischen Repräsentation spielen faschistische Parteien o.ä. eine Rolle, keine der rechten Parteien hat es geschafft zu einer konstanten politischen Kraft zu werden. In dieser Perspektive könnte man aufhören Antifa zu betreiben: wen stört es schon, wenn sich Nazis in einer mehr oder weniger erfolgslosen Politik üben und der Bereich indem sie die körperliche Unversehrtheit von Menschen bedrohen oder verletzen, oder den NS allzu offensichtlich verherrlichen, wird in aller Regel auch durch die im Strafgesetzbuch niedergelegten Sanktionen abgedeckt.
Ungefähr ab der Mitte des 19.Jahrhunderts wurde diese hier angesprochene neuzeitliche Tradition der politischen Theorie einer zunehmenden Dezentrierung unterzogen. Nachdem Marx recht überzeugend in die Diskussion eingebracht hatte, dass sich gesellschaftliche Macht- und Ausbeutungsverhältnisse nicht nur politisch-ideal, sondern gerade auch ökonomisch-material gestalten 4, folgten hieran Anschlüsse, die versuchten jenseits eines Ökonomismus und Politizismus Verhältnisse zu analysieren, die sich zwischen den Ebenen des Sozialen und der sich auf staatlicher Ebene ausdrückenden Politik vollzogen und für das alltägliche Leben in weit bestimmenderem Masse relevant sind, als die Aufteilung der Welt in Politik/Ökonomie/Kultur etc. es zu denken zulässt.
An diese Linie anknüpfend könnte man in Ermangelung besserer Begriffe bezüglich der Relevanz der faschistischen Bewegung heute von einer prä- oder subpolitischen Ebene sprechen, auf der Nazis den öffentlichen Raum und den Alltag in einigen Regionen der BRD deutlich beeinflussen und z.T. prägen. Dieser Einfluss ist nur bedingt ein organisierter und ebenso nur bedingt ein kultureller. Er bezieht sich eher darauf, dass er es geschafft hat die sinnliche Wahrnehmung der Welt in diesen Regionen stark zu verändern und bestimmte Aufteilungen zu etablieren, die strukturierend auf den Alltag gerade von Jugendlichen, von Flüchtlingen, von Linken etc. wirken. Dazu gehört es auch, wenn die dauernde Präsenz von faschistischen Gruppen dafür sorgt, dass es zur Etablierung von durch sie hervorgerufenen und forcierten Entscheidungsoptionen kommt: die Frage, ob man Faschist sein will, gehört z.B. dazu. Auch die Fragen, wo ich mein Bier trinken gehe, an welchen Badesee ich mich lege, in welcher Firma ich arbeiten kann, ob ich nach Ende der üblichen Arbeitszeiten und dem Beginn des organisierten und organisierenden Saufens noch ins Dorfzentrum gehen kann usw. gehört dazu. In diesen Regionen wird oft jenseits der direkten politischen Vertretung - ich glaube, es gibt nirgendwo in der BRD z.B. eine NPD-Bürgermeisterin - ein Zeichensystem etabliert, das die Wahrnehmung der dort Lebenden in durchaus erheblichem Maße beeinflusst und eben auch organisiert. Diese Zeichensysteme wirken stark auf die äußere und innere Sicherheit von Individuen ein und sie wirken auch darauf ein, was wir uns z.B. für Vorstellungen von Geschlechterverhältnissen machen. In diesen Regionen ist oft durchgesetzt, was allgemein als deviant oder nicht zugehörig empfunden wird, was irritierend wirkt usw..
Diese Entwicklung ist nun aber keineswegs zufällig: hinter diesem Konzept steckte eine von organisierten NationalsozialistInnen formulierte Strategie, die sich den durch den italienischen Kommunisten Antonio Gramsci in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts ausgearbeiteten Begriff der Hegemonie angeeignet hatte und diesen auf die Situation in den neuen Bundesländern angewandt hat, bzw. ihn für eine faschistische Strategie nutzbar gemacht hatte.
Es ist uns wichtig zu betonen, dass sich diese Zeichensysteme eben nicht nur allein auf Grund von der permanent im Raum stehenden Gewaltandrohung und -exekution halten können: es ist nicht nur so, dass in diesen Regionen eine Art alternativer Souverän etabliert wurde, der nun immer wieder über bestimmte Menschen einen Ausnahmezustand verhängt. Sicherlich ist es auch so und hieraus gewinnt ein militanter Antifaschismus eine Berechtigung (von vielen): die Nazis arbeiten mit einer Demonstration von Stärke und inszenieren in diesen Regionen quasi zur staatlichen eine Gegen-Souveränität. Staatstreu und willig zum konstruktiven Beitrag das Konzept von Legalismus transzendierend lässt sich zynisch formulieren: Da diese aber nicht nur in der direkten Ausübung von Gewalt, sondern eben in der Etablierung von nicht durch das Strafgesetzbuch abgedeckten Gewaltverhältnissen besteht (und dazu gehört eben auch eine latent im Raum stehende Gewaltandrohung und die Produktion von Angst: kein Richter der BRD, mag er noch so gut gewillt sein, wird jemanden verurteilen können, der durch seine bloße Präsenz an einem bestimmten Ort mich in Angst und Schrecken versetzt.), ist es schlicht notwendig im öffentlichen Raum Personen, die mit einem faschistischen Zeichensystem arbeiten (sich z.B. als Skinheads kleiden, denen man nicht ansieht , dass sie keine brutalisierten Rassisten sind) unmissverständlich zu machen, das dies nicht hinnehmbar ist. Das Ziel des autonomen Antifaschismus war es in diesen Fällen immer, diese Personen dazu zu bringen, diese Zeichen abzulegen: wenn man eben als Parade-Nazi meint durch die Welt wandeln zu müssen, dann sollte diese Person fürderhin ihren Weg in Unterhosen fortsetzen und danach die Segnungen eines diversifizierten Kleidungsmarktes erproben. 5
Diese Zeichensysteme und die sie begleitenden Aufteilungen bedeuten mehr als nur reine Gewalt und sie bieten auch mehr, als nur Stärke und Sicherheitsgefühl geben zu können. "Faschismus" heute lässt sich nicht nur als Identitätsangebot für ModernisierungsverliererInnen 6 und durch gesellschaftliche Transformationen Verunsicherte erklären, die in der gemeinschaftlichen Hetzjagd, im männerbündischen Über-Kreuz-Pissen und Rekord-Alkoholismus ihr primäres Betätigungsfeld finden und eigentlich nur einen Arbeitsplatz, ein bisserl Lieb-haben und Anerkennung finden wollen. Diese Bewegung schafft ebenso ein bestimmtes Solidar-Netz, reagiert auf "schnöden Mammonismus" und Ausbeutungsverhältnisse mit einem bestimmten Gerechtigkeitsmodell und verfügt über einen groben Moralkodex ("Kinderschänder-Aktionen", Rolle der Frau als "Hüterin und Garant des gesunden Volkskörpers" usw.). Auch verfügt sie über ein bestimmtes Antwortregister auf Entwicklungen wie Globalisierung, Einwanderungsgesellschaft, Konkurrenzdruck usw..
Die sich ab 1997 beschleunigende Krise des autonomen Antifaschismus , rührte z.T. auch daher, dass man in diesen Bereich und auf dieses Wirken wenig Einfluss nehmen konnte. Diese Strukturen sind schwer zu knacken, gerade auch wenn man nicht der Ansicht ist, dass nun der eigenen Lebensschwerpunkt in irgendein brandenburgisches Kaff verlegt werden soll, indem man auch ohne Nazis nicht unbedingt länger als unbedingt nötig zu verweilen geneigt ist.
Eingebettet in eine allgemeine, sich ständig beschleunigende Transformation von politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen, die sich seit 1949 im Feld des sogenannten Sozialstaates mit seinen spezifischen Gleichheits- und Gerechtigkeitsvorstellungen vollzogen haben, verlor die autonome Antifa mit der ihr eigenen "Feuerwehrpolitik" zunehmend an Boden und auch an Möglichkeiten sich aus bestimmten sozialen Positionen (wie z.B. dem StudentInnen-Status, der Möglichkeit sich via Sozialhilfe und Jobberei den Rücken für Politik freizuhalten etc.) heraus "rekrutieren" zu können. Ab 1995 wurde die Argumentation beständig hilflos appellativer und moralisierender und viele GenossInnen, die sich weiterhin vor allem als einen Teil der radikalen Linken mit Schwerpunkt Antifa verstanden, wandten sich auch unter gestiegenem ökonomischen Druck und der wachsenden Notwendigkeit die eigenen Verwertungschancen zu erhöhen anderen Politikfeldern zu, widmeten sich ihren individuellen Lebensvorstellungen oder privatisierten vollkommen.
Zur Zeit sieht es ungefähr so aus, dass sich die klassische autonome Antifa vor allem in den mit einer direkten, virulenten Nazis-Szene ausgestatteten Regionen - überwiegend die neuen Bundesländer - gehalten hat und dort auch über zum Teil beachtliche Strukturen verfügt. Bundesweite Vernetzungs- oder Organisierungszusammenhänge existieren nicht mehr. Ein anderer Teil der Antifa versucht diesem Zerfallsprozess mit einer verstärkten theoretischen Reflexion zu begegnen, wobei diese - wie z.B. das absolut lesenwerte "BO-Nachfolge" Zeitschriftenprojekt Phase 2 - sich größtenteils auf eine in der Tradition der Kritischen Theorie stehende marxistische Wertkritik bezieht und vielleicht ein wenig unorginell und etwas redundant diesen Ansatz durchbuchstabiert. Insgesamt hat sich die autonome Antifa von einem Bewegungsansatz verabschiedet, das wird gerade in dem Verhältnis zu dem Spektrum der "GlobalisierungsgegnerInnen" markant.
Im Rhein-Main-Gebiet sieht es nicht viel anders aus: hier setzte der Zerfall massiv nach den relativ erfolgreichen Gegenaktionen zum Nazi-Aufmarsch 1.Mai 2001 ein. Öffentlich auftretende Gruppen wie die Antifa G lösten sich sukzessive auf, anderen Gruppen erging es nicht anders. Das Gefühl dem gesellschaftlichen Rechts-Ruck nichts wirksames entgegensetzen zu können und mit der Konzentration auf Nazis nur quasi ein Symptom - so wird das oft aufgefasst - dieser Entwicklung zu bekämpfen, kulminierte schließlich in der staatsgläubigen These, dass sich seit dem bürgerlichen "Antifa-Sommer 2000" nunmehr der Staat wirklich und wirksam der Nazis annehmen würde und sich Antifa somit immer nur noch als "bürgerliche Speerspitze" darstellen könnte. Da der Hass auf diese bürgerliche Gesellschaft aber immer noch genügend groß war und sich niemand vor diesen Karren spannen lassen wollte, orientierten sich viele Antifas um. Zur Zeit gibt es nur noch zwei aktive, öffentlich agierende explizite Antifa-Gruppen: die "Autonome Antifa [F]" und die "Jugend-Antifa". Somit ist die ehemals gut organisierte, hochgradig erfahrene (Gruppen wie die Antifa G bestanden seit ca. 13 Jahren) Antifa-Szene im Rhein-Main-Gebiet in einem heillosen Dissoziationsprozess begriffen. Weder haben sich bis heute allgemein verbindliche Antworten auf diese Krise herausgebildet, noch wurden andere Politikfelder erarbeitet in denen der kollektive Kampf gegen die Verhältnisse weitergeführt werden könnte. Obwohl Antifa zumindest dem Anspruch nach immer erheblich mehr war, als nur Anti-Nazi-Aktivitäten und obwohl gerade z.B. die Antifa G durch ihre kontinuierliche Arbeit zu der gesamten Entschädigungsthematik bemüht war, diesen Anspruch streckenweise umzusetzen und den Begriff des Antifaschismus um einige Dimensionen zu erweitern, waren dies offensichtlich keine überzeugenden Antworten auf den Zerfallsprozess, ähnlich der Schwalbe, die noch keinen Sommer macht.
Ohne hier mit einem besonderen Pessimismus den Beitrag zu beenden, dürfte dennoch eins klar sein: die autonome Antifa konnte nur deswegen eine relativ erfolgreiche Politik in den letzten Jahren verfolgen, da sie einen Diskussionsgrad, einen Grad an kollektiv gewonnenem Wissen und einen hohen Grad an Organisierung aufweisen konnte, der sich in langjährigen Prozessen herausgebildet hat. Es ist immer erst diese Qualität , die antifaschistische Gegenaktivitäten, mögen sie nach Zahlen der sich daran Beteiligenden noch so groß sein, zu mehr macht, als zu einer recht hilflosen, unentschlossenen Demonstration.
Um der tradierten Strategie des "Alarmismus" zum Abschluss treu zu bleiben, lässt sich recht sicher prognostizieren, dass die faschistische Bewegung in Frankfurt sicherlich an Einfluss gewinnen wird, wenn diese gewachsenen Antifa-Strukturen endgültig wegbrechen sollten.
Es wäre also an der Zeit zu einem neuen kollektiven Diskussion- und Organisierungsprozess, wenn auch sicherlich unter veränderten Vorzeichen.
1 So aus dem aktuellen Aufruf der "Autonomen Antifa [F]" zum 03.04.04: Probleme die sich aus dem tendenzieller Fall der Profitrate (fixes Kapital wächst, variables fällt), Nazis sind die unmenschlichsten Vollstrecker dieser gewalttätigen Gesellschaft.
2 Man könnte auch "glorifizierend" sagen, aber immerhin lässt sich so eine Analyse aus der Praxis der Autonomen Antifa ablesen.
3 Hierunter fallen eine Vielzahl von u.a. erinnerungspolitischen Debatten, aber eben auch die diversen Attacken aus der Linken, die den autonomen Antifaschismus als alte Skandalnudel abtun wollen.
4 Das sie es vor allem täten, ist ein Idiotismus einer bestimmten Linie von Arbeiterbewegungsmarxismus, deren Reduktionismus hier aber nicht weiter behandelt werden kann.
5 Das wurde auch schon anders formuliert: " Please give me a gun/Please let me shoot just one./Better yet, give me a handgrenade,/That will save us a lot of trouble."
6 Jüngstes Beispiel: Franziska Tenner, Film über rechte Jugendliche in Frankfurt (Oder). Heitmeyer hat den Begriff Modernisierungsverlierer im Hinblick auf Nazis geprägt (gegen die Antifa). Plus operaistische Szene, Roth u.a.. Eindimensionale Sichtweise ist Problem, dies auch insgesamt Problem von ökonomistischen Erklärungsansätzen. Für die politische Praxis besitzt diese Erklärung keine Relevanz. Plus akzeptierende Sozialarbeit.