Am Mittwochvormittag haben mehrere AntifaschistInnen aus Protest gegen die „Kriminalisierung antifaschistischer Aktivitäten“ der Polizei sowie dem Amtsgericht Bad Homburg einen überraschenden Besuch abgestattet.
In weiße Overalls gehüllt und mit Konfetti, Sirenen und Pfeifen
bewaffnet enterten die Antifas den Eingangsbereich der Polizeistation Bad
Homburg und sorgten für Trouble. Dabei wurde unter anderem ein Transparent
mit der ironischen Aufschrift „Antifaschismus ist keine Meinung, sondern
ein Verbrechen!“
entrollt. Außerdem wurden Flugblätter verteilt, sowie ein Redebeitrag
verlesen. In diesem forderte ein Sprecher der Antifa sarkastischer Weise die
sofortige Inhaftierung aller AntifaschistInnen. Schließlich zeige das
Vorgehen der Polizei, die am letzten Donnerstag mehrere Wohnungen von antifaschistisch
engagierten Jugendlichen durchsucht und u.a. dabei mehrer Pc’s beschlagnahmte
deutlich, dass das Engagement gegen Rechtsradikalismus und für eine offene
Gesellschaft eine Straftat darstelle.
Die sichtlich irritierten Polizeibeamten wollten dieser Forderung jedoch nicht nachkommen. Auch der daran anschließenden Forderung nach Freigabe der beschlagnahmten Gegenstände kam die Polizei nicht nach. Die Antifas stellten währendessen einige Broschüren sicher, die offen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufforderten, weil sie unter anderem Werbung für den BGS und andere rassistische und flüchtlingsfeindliche Vereinigungen enthielten. Auch ein Plakat, welches unverhohlen zur Denunziation von 1. Mai Aktivisten aus Berlin aufforderte, wurden vorrübergehend beschlagnahmt. Danach zogen die Protestierenden zum Amtsgericht.
Dort angekommen wurden unter lauten Rufen wie „Mehr, Mehr, Mehr –
Paramilitär!“ und „Gegen Demokraten helfen nur Soldaten!“
das Amtsgericht gestürmt. Da der Pförtner bei Erscheinen der Demonstranten
aus Versehen per Knopfdruck die Tür verriegelte, sahen diese sich gezwungen,
durch ein geöffnetes Fenster
das Gebäude zu betreten.. Auch hier wurden Flyer verteilt und unter lautem
Sirenengeheul auch die Teilnehmer einer öffentlichem Verhandlung über
den Skandal unterrichtet, dass Amtsrichterin Schramm tatsächlich die
Hausdurchsuchungen genehmigt hatte. Ein Sprecher der Antifa hg erklärte
dazu: „Es ist kein Geheimnis, dass die Vorwürfe gegen die AntifaschistInnen
nur ein billiger Vorwand sind, um außerparlamentarische Arbeit zu kriminalisieren
und insbesondere die für den 2. Oktober geplante Demonstration mit dem
Motto: „Gegen
Antisemitismus und Arbeitswahn-Revolution statt Deutschland“ zu behindern.
Schließlich ist es vollkommen unverhältnismäßig für
solche Vorwürfe wie „Beleidigung“ eine Hausdurchsuchung anzuordnen
-und diese dann erst ein halbes Jahr später auszuführen. Es bleibt
jedoch dabei: Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern
notwendig. Sollte diese Botschaft immer noch nicht verstanden worden sein, kommen
wir bestimmt nicht nur einmal wieder. Wir fordern die sofortige Einstellung
aller Verfahren und den Rücktritt der Verantwortlichen für dieses
flegelhafte Benehmen gegenüber fortschrittlich engagierten Menschen!“.
Mit einem lautstarken Spaziergang über die Bad Homburg Einkaufsmeile wurden dann im Anschluss auch die Einkäuferinnen informiert. Damit endete die Protestkarawane. Vorerst.
Fotos zur Aktion auf Indymedia