Nazis und andere Rechte bei der Europawahl

REPs und DVU konnten bei den Europawahlen ihre Ziele nicht erreichen und mußten erhebliche Stimmverluste einheimsen. Die christliche Rechte stagnierte auf niedrigem Niveau und die bundesweit uneinheitlichen in Frankfurt aber stramm rechten Freien Wähler blieben ebenfalls unter ihren überspannten Erwartungen. Alle oben genannten Parteien hatten in unterschiedlicher Form gegen die angebliche "Islamisierung" Deutschlands agitiert und sich gegen den Bau von (Groß-)Moscheen ausgesprochen. Die "christlichen" Partei hatten darüber hinaus gegen Homosexualität und Abtreibungen gewettert.

Die Republikaner haben bei den Europawahlen fast die Hälfte ihrer Stimmen verloren. Die DVU konnte nach den innerrechten Streits der letzten Monate das Potential von NPD/DVU nicht ausschöpfen. Die DVU erreichte mit 0,4 % noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen der NPD vor fünf Jahren. Auf manchen rechten Internetforen war im Vorfeld zum Boykott der Wahlen aufgerufen worden und die NPD hatte erst sehr spät zur Wahl der DVU aufgerufen. Damit bleibt die DVU von der Erstattung der Wahlkampfkosten ausgeschlossen.

Die Parteien der fundamentalistsichen Christen (Partei bibeltreuer Christen/ PBC, Christliche Mitte/ CM und Arbeit, Umwelt, Familie / AUF) blieben deutlich unter der bei Europawahlen finanziell wichtigen 0,5%-Quote. Besonders erfreulich ist das schlechte Abschneiden der als christlicher Sammlungsbewegung angetretenen AUF. Die AUF hatte ihren Wahlkampf in Frankfurt mit Gaststars wie Eva Hermann eröffnet. ANK

Die in Frankfurt rechtsextremen Freien Wähler / BFF konnten nicht an ihre Kommunalwahlergebnisse anknüpfen und kamen in Frankfurt nur auf 0,8% (bundesweit 1,7%)

  Frankfurt 2004 Hessen 2004 BRD 2004
REP 1,2 % 2,2 % 1,2 % 2,2 % 1,3 %
1,9 %
DVU 0,2 %
0,8  %*
0,2 %
0,8  %*
0,4 %
0,9 %*
FW 0,8 %
-
0,7 %
-
1,7 %
-
PBC 0,2 % 0,2 % 0,3 % 0,2 % 0,3 % 0,4 %
CM 0,1 % 0,2 % 0,1 % 0,2 % 0,2 % 0,2 %
AUF 0,1 %
-
0,1 %
-
0,1 %
-

* 2004 hatte die NPD kandidiert

Erste Analysen zu den Wahlergebnissen der rechten Parteien in Deutschland gibt es bei NPD-Blog, die europaweiten Erfolge rechter Parteien werden bei Netz gegen rechte Gewalt aufgelistet und von der Zeit kommentiert.

Die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse der Europawal für die Bundesrepublik, Hessen und Frankfurt

Die Ergebnisse der Rechten bei Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern werden bei Netz gegen Nazis aufgelistet. Eine erste Analyse der Ergebnisse in den NPD-Hochburgen macht die Amadeu Antonio Stiftung.

Update: Rechtsextreme in der EU - Ein Versuch ihrer strukturellen Einordnung von Bernard Schmid

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