Demo für freie Bildung

Bis zu 5000 Menschen haben nach Angaben der VeranstalterInnen am 6. Juli in Frankfurt für freie Bildung und gegen Sozialabbau demonstriert. An der anschließenden Spontan-Demo zur Blockade eines Autobahnzubringers nahmen an die 2.000-3000 DemonstrantInnen teil, von denen ein Teil von der Polizei unter Einsatz von Pfefferspray am erreichen ihres Ziels gehindert wurde. Im Umfeld der Blockade der Autobahnzufahrt gab es 200-300 Festnahmen. Danach gab es noch ein Soli-Kundgebung mit Kreuzungsblockade vor dem Polizeipräsidium.

Durch die inhaltlich breiter angelegte Demonstration sollten auch nichtstudentische Bevölkerungsgruppen in die Proteste einbezogen werden. Sowohl der Aufruf als auch die RednerInnen traten entschieden für freien Zugang zu Kindertagestätten und Kindergärten ein und sprachen sich für ein sozial gerechteres Schulsystem aus. Ofensichtlich sollte jeder Verdacht der "Privilegiensicherung" ausgeschlossen werden. Auch die sozial ungerechte Steuerpolitik der aktuellen wie der letzten Regierungen wurde kritisiert. Die inhaltliche Verbreiterung und die Erweiterung der Protestformen wird von den organisierten Teilen der Anti-Studiengebühren-Bewegung als Vorraussetzung für die erhofften "französichen Verhältnisse" verstanden.

Zu der Demonstration aufgerufen hatten auch die GenossInnen aus der autonomen antifa [f]. In einer frühreren Erklärung hatte die autonome antifa [f] bereits Stellung zu den Studierendenprotesten in Hessen bezogen und die Versuche des frankfurter Polizeipräsidenten, das härtere Vorgehen der Polizei mit der Anwesenheit der Antifa auf den Demos begründen, zurückgewiesen.

Weitere Infos zu den Kampagnen für freie Bildung für alle gibt es bei nix Studiengebühren und Übergebühr

HR-Seite zu den Protesten gegen Studiengebühren mit Video von der Demo und der Blockade
Polizei nimmt 220 Studenten fest FR vom 7. Juli 2006
Demo gegen Studiengebühren in Frankfurt und Solidemo Frankfurt/ M. beides auf Indymedia und mit Fotos