Der niedersächsische Petitionsausschuss konnte jetzt doch entscheiden, dass Zahra Kameli als Härtefall in Deutschland bleiben darf. CDU bis Grüne hatten sich zuvor auf diese Regelung verständigt. Sie wird aber als abgelehnte Asylbewerberin keine Sozialhilfe beziehen können. Damit werden die Kosten der "Humanität" auf die Betroffene und ihre Unterstützer abgewälzt. Wenn das mal kein Modell mit Zukunft ist. Weitere Informationen unter abschiebemaschinerie-stoppen
NDR , TAZ, EVLKA, (alle vom 23.2.)
Zahra Kameli droht im Iran die Steinigung als Ehebrecherin und Konvertitin. Ihr Asylantrag war abgelehnt worden. Der Abschiebeversuch wurde trotz des Einsatzes der evanglischen Kirche und des Petitionsausschusses des Niedersächsischen Landtags durchgeführt.
Die Abschiebung am 10. Februar scheiterte, weil sich der Pilot weigerte, sie gegen ihren Willen mitzunehmen. Außerdem war sie offensichtlich haft- und transportunfähig. Derzeit befindet sie sich in einerm Krankenhaus.
Ab 16:00 Uhr hatten bis zu 150 AbschiebegegnerInnen im Flughafen gegen die geplante Abschiebung demonstriert. Die Passagiere wurden auf die Abschiebung aufmerksam gemacht und Flugblätter verteilt.
Am Ende einer Kundgebung wurden zahlreiche AntirassistInnen von der Polizei festgenommen und teilweise bis zum nächsten Tag in Haft gehalten. Der Vorwurf lautet Hausfriedensbruch. Die Festgenommenen können sich unter anti.rep@gmx.net an den EA wenden, der auch einen Bericht zu den Festnahmen erstellt hat.
FR zur drohenden Abschiebung, FR(12.2.) zu den Protesten im Flughafen und zu weiter drohenden Abschiebung, NDR zur ausgesetzten Abschiebung und zur weiteren Situation, Bilder von der Protestdemonstation im Flughafen, Indymedia, FR(17.2.) zur Behandlung der Festgenommenen