Demonstrativer Spaziergang gegen Rassismus und Polizeigewalt

Anläßlich des rassis­tischen Über­griffs meh­rerer Sicher­heits­bediens­teter der Deut­schen Bahn gegen einen jugendl­ichen ohne Fahr­schein und den Land­tags­abgeord­neten Daniel Mack wird auf face­book für eine Demon­stra­tion am 8. November um 20:00 Uhr am Uhr­türmchen in Bocken­heim mobilisiert.

Frankfurt is bunt! Frank­furt ist gegen Rassis­mus jeg­licher Art! heißt es in dem Aufruf, der auch an den Fall Wevel­siep vor einem Jahr erinnert.

Rassismus bei Bahn-Security

Am 26. Oktober wurde Daniel Mack im Frank­furter Haupt­bahn­hof Zeuge, als Mit­arbei­terInnen der DB-Secu­rity einen Schwarzen mit Schlag­stöc­ken ver­prü­gel­ten. Mack doku­men­tierte dies mit seinem Handy. Darauf­hin rief eine der Secu­ritys Hau ab, du Nigger! Ein anderer Sicher­heits­bediens­teter der Bahn schlug ihm sein Handy aus der Hand. Und von all dem wüßten wir wahr­schein­lich nichts, wenn Mack kein Land­tags­abgeo­rd­neter wäre. HR, FR

Ach ja: Anlass für den Prügeleinsatz war, dass der 18-jährige Ghanaer schwarz gefahren ist und wegrennen wollte.

Antifaschistischer Hammering Man soll weg

Vor 18 Jahren wurde auf dem Hülya-Platz in Bocken­heim ein antifa­schis­tisches Mahnmal errich­tet, um der Opfer der Nazi-An­schläge ebenso wie des Wider­standes dage­gen zu geden­ken. Es ist eine verfrem­dete Form des Hamering Man, wie er vor der Messe steht und ein Haken­kreuz zer­schlägt. Die Stadt Frank­furt will, dass das Mahn­mal bis zum Jahres­ende ver­schwin­det. Um dies zu errei­chen, bringt die Stadt zwei juris­tische Schein­gründe vor:

  1. soll der antifaschistische Hammering Man ein uner­laubtes Pla­giat sein.
    Dazu stellt die Bocken­heimer Initia­tive Hülya-Platz fest, dass sie eine schrift­liche Einver­ständnis­erklä­rung des Künst­lers hat.
  2. soll das zerschla­gene Haken­kreuz als ver­fassungs­feind­liches Symbol straf­bar sein.
    Dies ist ein erneu­ter Versuch, Antifa­schistInnen mit­tels $86a zu krimi­nali­sieren. Dabei ist die Rechts­lage ein­deu­tig: Durch­gestric­hene und zer­schmet­terte Haken­kreuze sind nicht straf­bar, wenn die ableh­nende Hal­tung zum National­sozia­lismus "eindeu­tig und offen­kundig" ist. (BGH am 15 März 2007 im Verfahren gegen den Nix-Gut-Versand) FAZ, Zeit

Hammermann muss weg FR

Soli-Demos zu Lampedusa – Fluchtwege öffnen!

400-500 Menschen versam­melten sich am 25. Oktober an der Kon­stabler­wache, um der Toten von Lampedusa zu ge­den­ken. In meh­reren Rede­bei­trä­gen wurde die Abschot­tung­spolitik der EU ange­griffen und deren Verant­wortung für die 20.000 Toten im Mittel­meer deut­lich gemacht. Auch an tote Flücht­linge und Migran­tInnen in Deutsch­land wurde erinnert.

Nach der Kund­gebung betei­ligten sich etwa 300 der Anwe­senden an einem Spazier­gang zur SPD-Süd­hessen in der Fischer­feldstraße. Dort wurde die flücht­lings­feindliche Hal­tung des SPD-Senats in Ham­burg angeprangert.

Solidarität mit Flüchtlingen FR mit Fotos
Freiheit statt FRONTEX – Dublin II abschaffen! – Fluchtwege öffnen! Aufruf

In Hamburg und Berlin demonstrierten am selben Tag Tausende gegen die europäische Abschiebepolitik und rassistische Kontrollen

Lmapedusa-Soli am Flughafen

Bereits am 22. Oktober hatten mehr als 200 Menschen am Frank­furter Flug­hafen und in der Innen­stadt gegen die euro­pä­ische Flücht­lings­politik als Verur­sacher der Katas­trophe bei Lampe­dussa demon­striert. Indymedia, Die Welt

Opfer der europä­ischen Flücht­lings­politik

Der Tod von mehr als 300 Flücht­lingen vor Lampe­dusa hat die töd­lichen Fol­gen der euro­pä­ischen Flücht­lings­poli­tik ins öffent­liche Bewußt­sein gerufen.

Dass dieToten Folge der immer effek­tiveren Abrie­gelung der euro­pä­ischen Außen­grenzen stellt Pro Asyl in den Mittel­punkt einer PM.

Auch Heribert Prantl verweist in Kein Platz im Boot auf die Verant­wortung des Friedens­nobel­preis­trägers EU für das Massen­grab Mittelmeer.

Telepolis kriti­siert die unmensch­lichen Gesetze, die Helfe­rInnen die Ret­tung geken­terter Flücht­linge ver­bieten und schätzt, dass 25.000 Flücht­linge in den letzten 20 Jahren im Mittel­meer ertrunken sind.

Derweil versucht Innen­minis­ter Friedrich abzu­lenken und fordert härter gegen Schlepper (Flucht­helfer) vorzu­gehen. SZ

Jan Ole Arps plädiert im AK dafür, die europäischen Inneminister und ihre Helfer als Die Massenmörder von Lampedusa zu bezeichnen.

EU zieht KOnsequenzen aus Katastrophe von Lampedusa: Ausbau von Frontex, Umsetzung von EUROSUR

Beschluss des EU-Rates zur Flüchtlingspolitik nach den Katastrophen vor Lampedusa Bericht und Kommentar von pro asyl

Zug des Lebens

turn*left zeigt den Film am 6. Novem­ber um 19:00 Uhr im Rahmen ihres monat­lichen Bar­abends in der Kriegkstr. 12

La Pirogue

Spielfim von Moussa Touré, Gäste von Pro Asyl und Kein Mensch ist illegal. Am 6. November um 20:00 Uhr
Hülya-Tage 2013 des Offenen Haus der Kulturen

IZ3W zu Faschismus

Die aktu­ellen Blät­ter des IZ3W haben den Schwer­punkt Fa­schis­mus hat viele Ge­sich­ter Inter-Natio­nalismus.

Der Schwer­punkt beginnt mit einer Ein­füh­rung in die wich­tigs­ten Fa­schismus­theorien.

Danach erkärt Bernhard Schmid, warum sich Isla­mismus nicht mit Fa­schismus­ver­gleichen bekämp­fen läßt. Im Anschluss befür­wortet Stephan Grigat erneut die Bezeich­nungen Islam­faschis­mus und Islam-Nazis für isla­mis­tische Bewe­gungen und Regime.

Interessant sind die Bei­träge über die Grauen Wölfe, Enste­hung und aktu­elle Bedeu­tung des Hindu-Natio­nalis­mus sowie über faschis­tische Bewe­gungen in Bul­garien und Ruß­land.

Prozess Auschwitz Peter Weiss

Mit einer szeni­schen Col­lage aus dem Werk von Peter Weiss soll an den Frank­furter Auschwitz-Prozess (1963-1965) erinnert werden.
Vom 6. bis  8. November um 20:00 Uhr im Gallus­theater, Kleyerstr. 15, Frankfurt

Keine Lager (für Frauen)!

Die Women in Exile haben den Auf­ruf zu einem Schritt gegen Gewalt gegen Frauen: keine Lager für Frauen! veröf­fent­licht. Darin be­grün­den sie, warum die Bedin­gungen in Lagern grund­sätz­lich zu Gewalt führen und warum Frauen und Kin­der darun­ter in besonders leiden.

Schafft Deutschland sich ab?

Gert Krell  setzt sich mit Sarrazins Thesen, seinen Vorurteilen und seiner Vision vom Niedergang Deutschlands auseinander.
Am 7. November um 20:00 Uhr im Club Voltaire

Erhobenen Hauptes

(Über)Leben im Kibbuz Ma‘abarot - Film und Gespräch mit den Macher_in­nen des Films. Am 8. November um 19.​30 Uhr im Klapper­feld
Die Veranstaltung ist Teil der Aktionswochen gegen Antisemitismus

Freiheit für Sonja Suder!

Für den 12. November ist im RZ-Prozess die Urteilsverkündung geplant.

Die Soli-Gruppe für Sonja und Christian ruft zur verstärkten Prozessbegleitung auf.

EA zu Blockupy 2013

Der EA hat in  seinem Dis­kus­sions­beitrag Blockupy 2013 und was danach kam d die Wider­sprüche der Dar­stel­lung von Polizei und Innen­minis­terium offen gelegt.

Dublin II & III

Info- und Diskus­sions­veran­stal­tung über Ein repres­sives Sys­tem und die Kämpfe dagegen am 12. November um 19:00 Uhr im Klapperfeld