Monat: Mai 2023

Ich habe beschlossen nicht in den Knast zu gehen…

Ich habe beschlossen nicht in den Knast zu gehen…

10. Mai 2023 | ,

So banal sich dieser Satz anhört und so wenig möglich es aktuell in Anbetracht von Überwachung, staatlicher Verfolgung und ausufernder Repression gegen Linke scheint – wir können eine Entscheidung treffen, die zwischen einem Zurück in den bequemen Schoß der bürgerlichen Gesellschaft und dem Knast eine Alternative aufmacht.

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Leipzig, die Repression wirkt. Reden wir darüber.

Leipzig, die Repression wirkt. Reden wir darüber.

9. Mai 2023 | ,

Seit 2,5 Jahren sehen wir uns in Leipzig mit einer intensiven Repressionswelle konfrontiert. Eine große öffentliche Debatte von unterschiedlichen Gruppen und Zusammenhängen in der Stadt über ihre Folgen ist bisher allerdings ausgeblieben.Doch die Repression wirkt. Sie wirkt individuell bei direkt Betroffenen, als auch bei nicht unmittelbar Betroffenen. Ein Debattenbeitrag.

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Stadtrat & Polizist in Nordhessen posierte mit Neonazis

Stadtrat & Polizist in Nordhessen posierte mit Neonazis

9. Mai 2023 |

Die nordhessische Polizei hat gegen zwei Beamte Disziplinarverfahren eingeleitet, weil diese auf Fotos mit bekannten Rechtsextremen posierten. Eine antifaschistische Gruppe hatte kürzlich über die Gründung einer nordhessischen Sektion der Partei “Der Dritte Weg“ berichtet und ihre ausführlichen Recherchen hierzu online gestellt. Bei einem der Beamten, gegen die nun intern ermittelt wird, soll es sich laut Antifa-Recherchen um einen FDP-Stadtrat aus Bad Wildungen handeln, welcher dienstlich als polizeilicher Jugendkoordinator tätig war.

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Marvin Euhus mit AWD Bezug verurteilt

8. Mai 2023 |

[Kurzmeldung vom 08.05.2023] Das Oberlandesgericht Frankfurt hat Marvin E. zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Der 5. Strafsenat sah es als erwiesen an, dass der inzwischen 21 Jahre alte Schreinerlehrling aus Nordhessen versucht hat, eine terroristische Vereinigung zu gründen und eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereiten wollte.

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Kurzmeldungen

letzter PEGIDA Marsch

[21.20.2024] Nach zehn Jahren hat sich Lutz Bachmann und sein wöchentlicher rassistischer „Protestmarsch“ von den Straßen Dresdens verabschiedet. Mit bis zu zeitweise 20.000 Teilnehmenden drehte PEGIDA Montag für Montag seine Runden durch die sächsiche Landeshauptstadt. Auch wenn der rechte Arm der rassistischen Massenmobilisierung jetzt von der Straße verabschiedet, wurde mit der Protestbewegung ein Grundstein neuer rechter Mobilisierung gelegt der im heutigen rechten Normalzustand gipfelte.

Festnahmen wegen Vowurf krimineller Vereinigung in Österreich

[01.10.2024] „Die festgenommenen Personen im Alter zwischen 26 und 37 Jahren mit unterschiedlichen Staatsbürgerschaften (Österreich, Deutschland, Italien) stehen im Verdacht, seit zumindest Anfang März 2024 als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung in Innsbruck mindestens drei Mal Sachbeschädigungen an Gebäuden in Innsbruck, in welchen sich Räumlichkeiten von politischen Parteien befinden, schwer beschädigt zu haben. Dabei wurden unter anderem Fassaden und geparkte Kraftfahrzeuge beschmiert bzw. mit Schriftzügen verunstaltet, sowie eine Fensterscheibe eingeschlagen.“