Im Zuge der Spiegelung der Webseite afdhessen.net hier auf unserer Seite, kam es zu ausschweifender medialer Berichterstattung. Unter anderem in der Tagesschau wurde über die Veröffentlichung der Daten der AfD-Landesliste berichtet. Wie die konservative Zeitung NZZ berichtet, habe sogar das hessische LKA zeitweise den Link zur Webseite verbreitet. Da uns als Redaktion einige Presseanfragen erreichten, möchten wir an dieser Stelle eine Antwort veröffentlichen und uns zu der Aufregung um die stabile Aktion der „AfD-Recherche“ positionieren.
Zunächst einmal ist es so, dass wir lediglich auf die Adresssammlung unter https://www.afdhessen.net/ verwiesen haben. Aufgrund der Reichweite unserer Seite und der Tatsache, dass einige Journalist*innen wohl blind dem Aufreger in Form eines Statements von Andreas Lichert gefolgt sind, wurde der explizit platzierte Hinweis überlesen, dass wir die Seite lediglich gespiegelt haben. So wurde antifa-frankfurt.org als Urheber*in der Adresssammlung wahrgenommen und so in den Medien betitelt. Die erwähnten Disclaimer veröffentlichen wir jedes Mal kursiv zu Beginn unserer Beiträge, sofern sie nicht von uns selbst als Redaktion stammen.
Als antifaschistisches Informationsportal sehen wir es natürlich als unsere Aufgabe an, genau solche Informationen wie Recherchen und Informationen, die in irgendeiner Weise hilfreich bei der Bekämpfung menschenverachtender und faschistischer Strömungen und Parteien sind, zu verbreiten. Eine Bekämpfung solcher Strukturen ist unseres Erachtens genau dadurch möglich, gezielt AkteurInnen zu benennen und diese auf welche Art und Weise auch immer zu bekämpfen.
Der öffentliche Umgang mit Parteien wie der AfD, insbesondere auf parlamentarischer Ebene, zeigt sehr eindeutig das Versagen und die Hilflosigkeit bezüglich eines eindeutigen Erstarkens rechter Kräfte. Wir glauben, dass Debatten über das Einreißen der vermeintlichen „Brandmauer“, sowie das immer wiederkehrende Auf- und Anspringen Themen der menschenfeindlichen AfD diese stellenweise hat Erstarken lassen. GLeichzeitig ist uns bewusst, dass Personen die die AfD wählen, dies genau deshlab tun weil sie Faschisten sind und um die Inhalte der AfD wissen.
Umso wichtiger erachten wir jede direkte antifaschistische Intervention und freuen uns davon zu hören und diese hier publik machen zu können. Das zur Verfügung stellen überwiegend öffentlicher Informationen, wie Meldedaten von AfD’lern, ist kein Vergleich zur öffentliche Hetze gegen Minderheiten und die direkten tödlichen Folgen rechten Terrors. Wer öffentlich für eine faschistische Partei kandidiert, steht mit seinem Namen für menschenfeindliche Politik. Und dieses Einstehen für eine solche Politik muss in unseren Augen Konsequenzen haben. Wenn auch nur eine*r der vorgestellten Personen aus Angst aufhört Politik zu machen, ist das gut!
Es wundert uns nicht von den Ermittlungen des hessischen LKAs zu hören. Eben dieser Polizeiapparat, der beim Mord an Walter Lübcke und den Morden in Hanau so kläglich scheiterte, sieht nun die vermeintliche Gefahr in der antifaschistischen Gegenwehr. Rechte Chatgruppen auf Polizeirevieren und „NSU 2.0“-Drohschreiben zeigen deutlich die strukturellen Verbindungslinien von Rassismus und Behörden.
Die historische Geschichte Deutschlands zeigt uns, dass wirNazis mit allen Mitten entgegentreten müssen! Für FaschistInnen stellen wir gerne eine Gefahr dar – denn diese sind seit jeher eine Gefahr für alle Anderen. Die Betroffenen rechten Terrors und von Nazis haben keine Wahl, die AfD und ihre KandidatInnen haben sich bewusst für eine menschenfeindliche Ideologie entschieden.