Kategorie: Geschichts- und Erinnerungspolitik

Solidarität mit Maja! Keine Auslieferung nach Ungarn!

Solidarität mit Maja! Keine Auslieferung nach Ungarn!

18. Juni 2024 | , ,

Maja sitzt derzeit in der JVA Dresden. Wenn das Kammergericht Berlin dem Gesuch Ungarns stattgibt, wird Maja als nicht-binäre & antifaschistische Person einem rechtsnationalistischen, willkürlichen und autoritären Staat und dessen Justizsystem ausgeliefert. Maja droht dort eine Haftstrafte von bis zu 24 Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen, wie Unterversorgung, Willkür, Bedrohungen und mangelnder Hygiene.

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Der 7. Oktober und seine Folgen

15. Juni 2024 | , ,

„Als kritische Kommunist:innen, die in der internationalen radikalen Linken aktiv und Teil von Bündnissen und Kampagnen sind, sehen wir die Notwendigkeit, uns zur gegenwärtigen antisemitischen Hochstimmung in der deutschen und globalen Linke zu verhalten. Die innerlinke Antisemitismuskritik, die Anfang des Jahrhunderts noch deutlich präsenter war, scheint verhallt zu sein. Dies wollen wir als Anlass nehmen, diese aktuellen Entwicklungen innerhalb der Linken zu kritisieren und darzulegen, warum wir eine ideologiekritische, antiautoritäre und antinationale Linke für notwendig erachten.“

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Kurzmeldungen

letzter PEGIDA Marsch

[21.20.2024] Nach zehn Jahren hat sich Lutz Bachmann und sein wöchentlicher rassistischer „Protestmarsch“ von den Straßen Dresdens verabschiedet. Mit bis zu zeitweise 20.000 Teilnehmenden drehte PEGIDA Montag für Montag seine Runden durch die sächsiche Landeshauptstadt. Auch wenn der rechte Arm der rassistischen Massenmobilisierung jetzt von der Straße verabschiedet, wurde mit der Protestbewegung ein Grundstein neuer rechter Mobilisierung gelegt der im heutigen rechten Normalzustand gipfelte.

Festnahmen wegen Vowurf krimineller Vereinigung in Österreich

[01.10.2024] „Die festgenommenen Personen im Alter zwischen 26 und 37 Jahren mit unterschiedlichen Staatsbürgerschaften (Österreich, Deutschland, Italien) stehen im Verdacht, seit zumindest Anfang März 2024 als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung in Innsbruck mindestens drei Mal Sachbeschädigungen an Gebäuden in Innsbruck, in welchen sich Räumlichkeiten von politischen Parteien befinden, schwer beschädigt zu haben. Dabei wurden unter anderem Fassaden und geparkte Kraftfahrzeuge beschmiert bzw. mit Schriftzügen verunstaltet, sowie eine Fensterscheibe eingeschlagen.“