Solidarität mit der „Antifa-Ost“ – Gegen die Hetze und Spaltung unserer Bewegung
Statement der Solikreise aus Hamburg, Frankfurt und Stuttgart zum heutigen Urteil im Antifa-Ost-Verfahren.
Weiterlesen31. Mai 2023 | Antifaschismus, Repression
Statement der Solikreise aus Hamburg, Frankfurt und Stuttgart zum heutigen Urteil im Antifa-Ost-Verfahren.
Weiterlesen24. März 2023 | Geschichts- und Erinnerungspolitik, Innerlinkes, Repression
Über Ermitllungen gegen einen seit mehr als 30 Jahren untergetauchten RAFler und Durchsuchungen bei Angehörigen, u.a. in Frankfurt.
Weiterlesen17. Oktober 2022 | Repression
[17.10.2022] In Leipzig wurde ein Verfahren nach dem Schnüffelparagraph gegen eine Person eingeleitet. Ermittelt wird im Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf eine Diensstelle des Bundesgerichtshofes. Wegen des Angriffs auf...
Weiterlesen15. Oktober 2022 | Internationales, Repression
Fünf Jahre nach dem Gipfel und den Protesten dagegen in Hamburg spricht ein Genosse über seine Zeit in Haft und den Prozess gegen ihn sowie weitere Personen.
Weiterlesen16. März 2022 | Innerlinkes, Repression
Der Anlass dieses Textes sind die verschiedenen, im Jahr 2020 bekannt gewordenen, Komplex-Verfahren nach §129(a) sowie die staatlichen Angriffe auf antifaschistische Strukturen – von Hamburg bis Stuttgart, von Frankfurt über Berlin, bis Leipzig und Weimar.
Weiterlesen[21.20.2024] Nach zehn Jahren hat sich Lutz Bachmann und sein wöchentlicher rassistischer „Protestmarsch“ von den Straßen Dresdens verabschiedet. Mit bis zu zeitweise 20.000 Teilnehmenden drehte PEGIDA Montag für Montag seine Runden durch die sächsiche Landeshauptstadt. Auch wenn der rechte Arm der rassistischen Massenmobilisierung jetzt von der Straße verabschiedet, wurde mit der Protestbewegung ein Grundstein neuer rechter Mobilisierung gelegt der im heutigen rechten Normalzustand gipfelte.
[01.10.2024] „Die festgenommenen Personen im Alter zwischen 26 und 37 Jahren mit unterschiedlichen Staatsbürgerschaften (Österreich, Deutschland, Italien) stehen im Verdacht, seit zumindest Anfang März 2024 als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung in Innsbruck mindestens drei Mal Sachbeschädigungen an Gebäuden in Innsbruck, in welchen sich Räumlichkeiten von politischen Parteien befinden, schwer beschädigt zu haben. Dabei wurden unter anderem Fassaden und geparkte Kraftfahrzeuge beschmiert bzw. mit Schriftzügen verunstaltet, sowie eine Fensterscheibe eingeschlagen.“