Versammlungsgesetz | antifa-frankfurt.org

Schlagwort: Versammlungsgesetz

Wütende Sponti gegen das neue Versammlungs“freiheits“gesetz

28. März 2023 | Antifaschismus, Repression

Nachdem am Dienstag wie zu erwarten trotz großem Protest das neue hessische Versammlungsgesetz beschlossen wurde, gab es am Samstag ein Sponti in Bockenheim.

Kämpferische Demo in Wiesbaden gegen das neue Versammlungsgesetz

12. März 2023 | Antifaschismus, Repression

Mit rund 1.000 Menschen waren wir gestern in Wiesbaden auf der Straße. Gemeinsam haben wir deutlich gemacht, dass das neue „Versammlungsfreiheitsgesetz“ ein massiver Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit ist und deshalb sofort gestoppt gehört.

Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit abwehren!

7. März 2023 | Antifaschismus, Repression

Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit abwehren! – Hinein in den antifaschistischen Block auf der Demo gegen das hessische Versammlungsgesetz

Am 11.03.2023 um 13:00 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof.

Aufruf Demo – kein hessisches Versammlungsgesetz – 11. März Wiesbaden

21. Februar 2023 | Antifaschismus, Antirassismus, Repression

Aufruf zur Demo gegen das geplante unsägliche hessische Versammlungsgesetz. Gegen Überwachung, Angst und Repression!

Zum geplanten neuen hessischen Versammlungsgesetz

14. Februar 2023 | Repression, Sonstiges

Die hessische CDU hat einen Entwurf für ein eigenes hessisches Versammlungsgesetz im Landtag eingebracht. Wie zu erwarten bedeutet dieses Gesetz auch für Antifaschist*innen nichts Gutes, im Interview wird erklärt weswegen.

Kurzmeldungen

letzter PEGIDA Marsch

[21.20.2024] Nach zehn Jahren hat sich Lutz Bachmann und sein wöchentlicher rassistischer „Protestmarsch“ von den Straßen Dresdens verabschiedet. Mit bis zu zeitweise 20.000 Teilnehmenden drehte PEGIDA Montag für Montag seine Runden durch die sächsiche Landeshauptstadt. Auch wenn der rechte Arm der rassistischen Massenmobilisierung jetzt von der Straße verabschiedet, wurde mit der Protestbewegung ein Grundstein neuer rechter Mobilisierung gelegt der im heutigen rechten Normalzustand gipfelte.

Festnahmen wegen Vowurf krimineller Vereinigung in Österreich

[01.10.2024] „Die festgenommenen Personen im Alter zwischen 26 und 37 Jahren mit unterschiedlichen Staatsbürgerschaften (Österreich, Deutschland, Italien) stehen im Verdacht, seit zumindest Anfang März 2024 als Mitglieder einer kriminellen Vereinigung in Innsbruck mindestens drei Mal Sachbeschädigungen an Gebäuden in Innsbruck, in welchen sich Räumlichkeiten von politischen Parteien befinden, schwer beschädigt zu haben. Dabei wurden unter anderem Fassaden und geparkte Kraftfahrzeuge beschmiert bzw. mit Schriftzügen verunstaltet, sowie eine Fensterscheibe eingeschlagen.“