Am 24. Februar findet in Frankfurt am Main erneut der „Deutsche Opernball“ statt. Hierzu treffen sich – wie in den Jahren zuvor – zahlreiche prominente Funktionsträger aus Politik, Wirtschaft und Kulturbetrieb um unter dem Motto „Das Leben ist schön“ ein Fest zu feiern. Nachdem man 2005 noch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und mit Unterstützung eines massiven Polizeiaufgebotes die „beschwerlichen Reformen“ für den Standort Deutschland feiern wollte, gibt man sich nach den Protesten der letzten Jahre nun wieder betont unpolitisch.
Dennoch rufen – ebenfalls wie in den letzten Jahren – linke Gruppen und Studierendeninitiativen zu Protesten auf. Dieses Mal soll im Rahmen der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel und unter dem Motto „Her mit dem schönen Leben!“ ein Gegenpunkt gegen die Selbstinszenierung der gesellschaftlichen Eliten gesetzt werden. Forderungen des linken Bündnisses werden voraussichtlich die Erhöhung der Hartz IV-Bezüge, die Abschaffung von Studiengebühren und gleiche Rechte für alle sein.
Wir werden unseren Teil zu diesem Event wie auch zum G8-Gipfel in Heiligendamm beitragen, können jedoch solch konstruktivem Rebellentum wenig abgewinnen. Anstatt also nur an der Inszenierung des Protests von Demokraten und anderen zivilcouragierten StaatsbürgerInnen gegen die Politik und das Verhalten der Eliten teilzunehmen rufen wir die radikale Linke zum antikapitalistischen Block auf; einem Block dem es selbstverständlich und maßloserweise ums Ganze geht.
Gegen die unzufriedenen Bürger vor und die zufriedenen Bürger in der Oper setzen wir am 24. Februar zusammen mit dem „...ums Ganze!-Bündnis“ darauf, Marketing für das so unrealistisch wie notwendige Vorhaben zu machen, die kapitalistische Gesellschaft endlich zu überwinden. Gegen die Sinnstiftung für Rechtsstaat und Nation, Demokratie und Kapital setzen wir auf Ausdrucksformen die nicht vereinnahmbar sind und denen die FreundInnen des schlechten Bestehenden nichts Positives abgewinnen können.
Die Bedingung von Kritik ist, dass der/die/das Kritisierte es besser kann. Jeder Kritik geht also die richtige bzw. falsche Unterstellung voraus, dass ihrem Gegenstand eine Potenz innewohnt, die mehr ermöglicht. Folglich macht es wenig Sinn Hunden vorzuwerfen, dass sie nicht fliegen können: Es geht einfach nicht. Genauso verhält es sich – das Große spiegelt sich im Kleinen – mit Gesellschaftskritik. Sie macht nur Sinn, wenn die Unterstellung, dass Gesellschaft letztlich von Menschen gemacht und dementsprechend veränderbar ist, wahr ist. Wenn nicht sind Menschen Hunde und alle Mühe und aller Fortschritt waren umsonst. Nicht zuletzt, weil – nur nebenbei bemerkt – der selbstgemachte Weltuntergang in Form atomarer Katastrophen oder eines sonstigen (eventuell endgültigen) Rückfalls in die Barbarei dann tatsächlich nur noch eine Frage zunehmender Wahrscheinlichkeit ist.
Die Kritik der Gesellschaft – die heutzutage eine zunehmend globale kapitalistische ist – setzt jedenfalls voraus, dass die Gesellschaft auch grundsätzlich anders aussehen könnte. Sie geht daher davon aus, dass das Leid und die Entfremdung angesichts der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte nicht nur bedauerlich, sondern schon seit langem schlichtweg unnötig ist, also besser heute als morgen abgeschafft gehört. Soll dieses Ziel verfolgt werden, muss jedoch Klarheit darüber herrschen, was genau dieser Kapitalismus eigentlich ist. Denn Gesellschaftskritik ist nicht das Herummäkeln an scheinbar isolierten Phänomenen, sondern die Kritik des Funktionszusammenhangs, in dem diese Symptome stehen. Denn Gesellschaft – das ist mehr als die Summe ihrer Einzelteile. Und Gesellschaftskritik stellt in Frage und kann daher nur sagen was jeweils nicht dafür spricht.
In diesem Zusammenhang zeigt sich, dass der so oft von radikalen Linken gegen die Globalisierungsbewegung erhobene Vorwurf der „verkürzten“ Kapitalismuskritik daneben geht. Denn die noch so militant vorgetragenen Forderungen nach einer Steuer auf Finanzspekulationen, gegen den Neoliberalismus, der Abschaffung von Studiengebühren, gleichen Rechten für alle etc. sind keine Gesellschaftskritik. Das ist Politik. Wenn Kritik die Funktionsweise der kapitalistischen Gesellschaft, die Sachzwänge der allseitigen Konkurrenz und Gewalt, die Totalität der Herrschaft der noch so „fair“ produzierten Dinge über ihre Produzenten – also die Entfremdung des menschlichen Wesens – aufheben will und dementsprechend keinen konstruktiven Standpunkt vertreten kann, ist Politik die Vermittlungsform von Konflikten innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft. Wo die Kritik den König geköpft hat und beispielsweise weiß, dass die bösen „Ackermänner“ auch nur noch traurige Charaktermasken sind, kämpft die Politik mit Korruptionsvorwürfen und Moral um ihren Anteil. Politik heißt konstruktive Verbesserungsvorschläge und „Richtungsforderungen“ aufstellen. Politik macht keine Geschichte indem sie durch Selbstorganisation, Vergesellschaftung der Produktionsmittel, durch Partei, Besetzung und Generalstreik endlich in den Lauf der Dinge eingreift, sondern ist in ihren lahmen Appellen und Konzepten stets auf den Staat als Materialisierung der faulen Allgemeinheit verworfen. Dieser fasst bekanntlich die gegensätzlichen kapitalistischen Interessen zusammen und sichert durch sein Gewaltmonopol die Geschäftsgrundlage. Er konstitutiert die Nation, diesen vorgeblichen Schicksalszusammenhang zwischen den Menschen. Der Staat ist folglich ein Arschloch. Und der Politik geht es nicht um die Aufhebung ihrer eigenen Grundlagen – Staat, Nation, Recht und Kapital – sondern darum, Probleme und Unzufriedenheit innerhalb der bestehenden Ordnung zu lösen.
Nun ist Politikmachen trotzdem nicht unbedingt das schlechteste. Denn tatsächlich ist selbst die kapitalistische Gesellschaft nicht ein monolithischer Block, sondern unterliegt schwankenden Kräfteverhältnissen.
Folglich ist es ein Unterschied, ob mensch es in seiner Umgebung beispielsweise mit Horden von Nazis oder aufgeklärten Demokraten zu tun hat. Oder ob mensch verhungert oder eben nicht, oder ob mensch studieren kann oder eben nicht oder auch wie sehr mensch überwacht wird – schließlich ist das Leben kurz. Und nach dem fast gänzlichen Aufgehen der linksliberalen Szene im Standort Deutschland muss die radikale Linke vieles mitmachen.
Alles andere wäre nicht nur zynisch, sondern schlichtweg dumm. Dementsprechend ist es natürlich auch das gute Recht jedes Staatsbürgers, gegen die aktuelle Politik des Staates zu protestieren. Außerdem lässt sich mit Leuten, die zumindest versuchen, selber zu denken nicht nur netter zusammen leben, sondern auch tatsächlich eher darüber reden, wie das falsche Ganze vielleicht doch noch zu überwinden ist. Und dafür ist es sicherlich sinnvoll, den unmittelbaren politischen Gegner auch als solchen zu behandeln und sich dafür nicht nur am Strafgesetzbuch zu orientieren. Politik kann also Vorfeldarbeit für die Revolution sein. Mehr aber auch nicht. Denn wer nicht mit den Funktionsprinzipien dieser Gesellschaft bricht, der ist (siehe attac bis Linkspartei) dazu gezwungen sie zu reproduzieren. Man sollte also seine „Interventionen“ nicht als revolutionär ausgeben, wenn sie es nicht sind. Was sich dagegen anbietet, ist, zumindest die Rationalisierung der Politik durch die Anerkennung ihrer notwendigen Beschränktheit. Eine emanzipatorische Bewegung müsste, da sie aus Objekten der (Staats-) Gewalt Subjekte der Geschichte machen will, aus dieser Erkenntnis jedoch letztlich das Ziel der Abschaffung von Politik und Staat ableiten.
Doch auch die reformistische Linke darf sich nicht selbst ins Bein schießen: Es stellt schließ-lich einen massiven Unterschied dar, ob mensch das Bestehende im Rahmen dieser Ordnung „verbessern“ will – oder reaktionäre Strömungen unterstützt und damit diese Verhältnisse noch verhärtet. Die Linke braucht sich nicht den Kopf von Staat und Kapital zerbrechen; wenn sie es dennoch macht, dann kommt meistens nur noch Schlimmeres raus. Wo die Forderung nach Schuldenerlass für die „Dritte Welt“ oder der Abschaffung von Studiengebühren als solche nachvollziehbar sind, ist die Reproduktion von dumpfem Arbeits- und Leistungsfetisch und antisemitischen Stereotypen reaktionär.
Denn auch wenn Koch und Bush durch die Gegend wanken wie die letzten Marionetten – die Fäden zieht niemand. Vielmehr machen Chefs bürgerlicher Staa-ten legitimerweise das, was sie und die Mehrheit ihrer Wähler als aktuell beste Entsprechung der im bürgerlichen Sinne unhintergehbaren Zwänge des Kapitalismus ansehen. Das ist Demokratie – Verein freier Menschen ist was anderes.
Es hilft nichts, sich selber dumm zu machen. Und Lügen über die Gesellschaft sollte die Linke getrost den Faschisten überlassen. Es gibt also schon gar keinen Grund, so zu tun, als ob man etwas gegen den Kapital-ismus habe, wenn man doch eigentlich nur seinen Objektstatus im neoliberalen Staat gegen jenen im miefigen Sozialstaat tauschen will.
Gewalt, das sind im Kapitalismus immer die anderen. Und auch im Vorfeld der diesjährigen Opernballdemo wird in den einschlägigen Medien wieder von „Randalieren“ und „Polithooligans“ die Rede sein. Nicht nur die vollkommen übertriebenen – zwischen Faszination und betonter Empörung schwankenden – Berichte der BILD-Zeitung zu solchen Anlässen zeigen, wie sehr das Selbstverständnis der bürgerlichen Gesellschaft vom Thema Gewalt berührt wird. Weil sie sich nicht eingestehen kann, dass – entgegen ihrem Anspruch, mit Gewalt und Irrationalität aufgeräumt zu haben – die heutige Gesellschaft auf Gewalt beruht wird diese externalisiert. Obwohl nicht nur der Staat als institutionalisierte Gewalt mit seinen Abschiebungen, Polizeieinsätzen, Kriegen, Arbeitsämtern etc. sondern vielmehr die ganze kapitalistische Gesellschaft auf der strukturellen Gewalttätigkeit, der allseitigen Konkurrenz aller gegen alle beruht, steht diese immer wieder fassungslos vor den Ergebnissen ihrer eigenen Ordnung. Gewalt wird so zum Spektakel, zum öffentlichen und faszinierenden Anderen der doch eigenen Voraussetzungen.
Dementsprechend werden in dieser Wahrnehmung auch alle Qualitäten kassiert: Ob religiöser Terrorismus, rassistische Brandanschläge oder zielgerichtete Militanz gegen einen Abschiebeknast spielt für den Staatsanwalt keine Rolle. Eine fortschrittliche Bewegung muss dagegen die Logik der gewalttätigen Gewaltlosigkeit zurückweisen und die Erkenntnis stark machen, dass die vorgebliche Gewaltfreiheit der gesellschaftlichen Mitte doch nur im Windschatten des staatlichen Gewaltmonopols steht.
Gleichwohl kann Gewalt gerade aufgrund ihrer Herkunft aus eben dieser Gesellschaft kein Gradmesser für Radikalität sein. Nicht zuletzt, weil eine „militärische“ Auseinandersetzung heutzutage aus emanzipatorischer Perspektive nicht zu gewinnen ist. Vielmehr gilt es, sich nicht für die natürlich berechtigte Anklage „gesellschaftlicher Fehlentwicklungen“ einspannen zu lassen, sondern sinnentleert im besten Sinne dem Kapitalismus symbolisch den Spiegel vorzuhalten und die allseitige Gewalttätigkeit zu thematisieren – mit der Verantwortung für jene Perspektive, die auf nicht weniger als ein Ende der Gewalt zielt.
Egal ob die Kinderband Tokio Hotel nun dieses Jahr tatsäch-lich zum Opernball kommt oder nicht – auch das offizielle Programm des Opernballs verweist mit Mainacts wie „Deutschlands ältestem Rock’n’Roller“ Peter Kraus oder Kim Wilde – die in den letzten Jahren vor allem als Gärtnerin in englischen TV-Shows aufgefallen sein soll – auf das Problem der Forderung, diesen „Luxus“ auf alle auszuweiten.
Hieran zeigt sich das grundsätzliche Problem einer oberflächlichen Betrachtung des Kapitalismus, die diesem nur fehlende Verteilungsgerechtigkeit vorwerfen kann. So richtig beispielsweise die Parole „Luxus für Alle!“ nach wie vor als symbolische Bestimmung der Perspektive gegen Verzichtsethik und Arbeitswahn ist, so begrenzt erweist sich ihr kritischer Gehalt an der bürgerlichen Realität. Denn auch Ticketpreise von über 200 Euro, großes Buffet und eine Vielzahl von Mitgliedern der sogenannten Elite ändern nichts daran, dass der beim Opernball so mühsam zur Schau gestellte Luxus nur einen matten Abglanz des Möglichen darstellt. Das Problem ist also nicht nur, dass die Orgien – hier großes Fressen und Schlemmen – im Kapitalismus eben leider nicht für alle da sind, sondern vielmehr auch, dass das, was hier als Luxus präsentiert wird, eigentlich langweiliger Spießerkram ist: Wer Roland Koch schon mal zu Deutschlands ältestem Rock’n’Roller – Peter Kraus – mit einem Leuchtstäbchen in der Hand und Nudeln mit Hackfleischsauce auf dem Teller hat „tanzen“ sehen, der weiß was gemeint ist. Nichts gegen Nudeln, aber am Fakt, dass man nicht so genau weiß, ob die Deko des Opernballs oder die Besucher langweiliger und verbrauchter aussehen, zeigt sich, dass das Problem eben doch das Verhältnis der Menschen zu den von ihnen selbst produzierten Dingen ist. Nicht die Quantität des Wohlstands, sondern vor allem die fehlende Qualität der im Kapitalismus für den Zweck des Marktes produzierten Güter ist es, die die Entfremdung des Menschen anzeigt. Entsprechend geschichtsohnmächtig verhalten sich denn auch die Menschen untereinander. Hierauf fußt die falsche Wahrheit dieser Gesellschaft, die zugleich auch die größte intellek- tuelle Zumutung ist, nämliche jene, in einer ange- blich menschlichen Gesellschaft zu leben, deren Insassen sich aber trotzdem bei jeder Gelegenheit ganz offen zu Sachzwängen bekennen. Für die radikale Linke kann das nur die Forde- rung bedeuten, diesen schlechten Luxus auf alle auszuweiten um dann aber schleunigst darüber hinaus gehen zu können. Oder – wie ein irakisch- er LKW-Fahrer jüngst den Sachverhalt treffender zusammenfasste – „Three years ago it was my dream to own a truck, now I want to burn it.“
Keine Frage, die Aussichten auf eine positive Umwälzung der Verhältnisse sind verschwindend gering. Die Guten sind wenige, zersplittert und haben psychische Probleme. Eine antikapitalistische Praxis – die streng genommen schon ihre eigene Aufhebung durch den radikalen Bruch, die Revolution wäre – ist nicht in Sicht. Das macht es jedoch umso notwendiger, als Radikale aufzutreten und öffentlich zu sein. Gerade weil man den Kapitalismus nicht kaputtschlagen, sondern nur durch Kämpfe für eine höhere Form gesellschaftlicher Organisation aufheben kann, gilt es, Werbung für eine radikale Kritik und Praxis zu machen; gilt es, sich Events wie des Opernballs und des G8-Gipfels zu bedi- enen, die als Symbole dafür stehen, welche (im doppelten Wortsinn) ungeheueren Reichtümer diese Gesellschaft einerseits schafft und die doch derartig mit Herrschaft infi ziert sind, dass es nur so kracht. Hier bietet es sich an, Kontakt aufzunehmen und der politischen Sinnstiftung für den ganzen irrationalen Mist, für Nation und Staat, eine so symbolische wie unkonstruktive Absage zu erteilen. Es gilt auf die Straße zu gehen, um deutlich zu machen, dass demonstrieren für ein schönes Leben nicht viel bringt. Denn Kriterium der Gesellschaftskritik ist nicht Recht haben, sondern die Verwirklichung jener Wahrheit, dass die Menschheit doch keine fehlgeschlagene Laune der Evolution sind – also die grundsätzliche Veränderung der Gesellschaft, die Machbarkeit der Geschichte.
Da die Kritik der Gesellschaft selbst aus dem falschen Ganzen kommt, muss sie sich die Hände schmutzig machen und sich in die Widersprüche begeben, denen sie selbst entstammt. Sie tut dies jedoch nicht als diffuser Teil einer „Bewegung der Bewegungen“, sondern als Versprechen einer jenseits der Events einzulösenden Organisierung und Praxis. Das ist wichtig. Denn der schickste riot ist nur so gut wie die Gesellschaftskritik und deren Organisierung, die dahinter aufscheint. Zeigt sich doch in diesem Zusammenhang immer wieder, dass das „Gipfel- Hopping“ der radikalen Linken vor allem Ausdruck ihrer eigenen Schwäche ist. Wichtiger als die fortwährende Produktion von symbolischen Aktionen – die wie eine Flaschenpost das bestimmte Nicht-einverstanden-sein mit ungewissem Adressaten verbreitet – wäre schließlich Subversion, die den Alltag tatsächlich aus dem Tritt bringt. Könnten wir z.B. die Uni besetzen und halten würden wir es machen – können wir aber nicht, weil wir schlichtweg zu wenige sind. Wer an dieser Ohnmacht etwas ändern will, der ist gerade in ohnmächtigen Zeiten zur symbolischen Praxis verdammt. Die Erkenntnis der eigenen Schwäche impliziert also die Notwendigkeit, vor und nach den Events die eigene Vernetzung und den internationalen inhaltlichen Austausch in Maulwurfsarbeit voranzutreiben. Und bei diesen Events gilt es – so oder so – deutlich zu machen, dass nur der Bruch mit den Funktionsprinzipien dieser Gesellschaft ein schönes Leben für alle bringen kann. Große Aufgaben, keine Frage, aber niemand hat behauptet, dass es einfach werden würde. Außerdem wäre kleine Brötchen zu backen schon mal wieder ein Anfang. Wenn man sich also endlich darauf einigen könnte, dass der Kampf für eine bessere Zukunft nicht der um eine „andere Welt“, nicht für mehr Bafög und gegen Käfighaltung – sondern einer ums Ganze ist, dann wäre schon viel gewonnen. Sonst bleibt das Glück immer nur zum Greifen nah.
In diesem Sinne:
Her mit dem Schönen Leben! Aufruf von Libertad und Kein Mensch ist illegal
Aufruf des Protestplenums der Uni Frankfurt